Arbeit und Gerechtigkeit

 

Anfang März 2013 wurde der Armutsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Seine Sprengkraft liegt wohl darin, dass festgestellt wurde, dass „die Einkommen in der Bundesrepublik ungerecht verteilt sind“. Die Arbeitslosigkeit sei zwar gesunken, aber trotz guter Beschäftigungslage würden die Einkommen sinken. Wen wundert das, wenn man bedenkt, dass ein immer größerer Anteil von 400-Euro-Jobs den Arbeitsmarkt bestimmt. Davon kann niemand leben. Dass Kinder, vor allem, wenn mehrere in einem Haushalt leben, zum Armutsrisiko werden, wenn das Einkommen der Eltern gering ausfällt, ist geradezu wie eine Spirale, die sich immer schneller dreht. Alleinerziehende Mütter oder Väter kommen dabei noch schneller in diese Spirale, die einen gnadenlosen Abwärtstrend aufweist. Armut bedeutet einen weiteren sozialen Abstieg, dieser wiederum findet seinen Endpunkt allzu oft in verschiedenen Formen von Kriminalität (Armutsbericht S.110 ff).

 

Würden wir in einem finanziell armen Land leben, könnte man vieles mit einem Achselzucken zur Kenntnis nehmen, aber arm ist dieses Land eben nicht. Deutschland ist immer noch eines der reichsten Länder in Europa. Geld und Geldwerte gibt es in Hülle und Fülle. Wenige reiche Menschen stehen immer mehr armen Menschen gegenüber. Die Mittelschicht schmilzt dahin wie die berühmte Butter in der Sonne. Dort, wo keine Mittelschicht mehr existiert, fehlt der ausgleichende Faktor zwischen Arm und Reich. Zur Mittelschicht gehört auch der Betrieb, in dem man einander kennt, in dem die Chefin oder der Chef noch soziale Verantwortung übernimmt. Diese Betriebe sind so etwas wie das Gleitmittel, auf dem die Wirtschaft läuft, die aber eben nicht immer so produktiv sind, dass die Existenz sicher ist. Diese Entwicklung können wir sehr deutlich in den USA sehen, wo Armut noch viel drastischer zu Tage tritt als hier in Europa.

Armut hat zur Folge, dass auch Erkrankungen, oftmals auch längerfristige, besonders arme Menschen treffen. Dann kommt der Eine oder die Andere auch schon mal an die kaum zu überwindende Mauer der „Budgetgrenzen“ einzelner Ärzte. Wenn man bedenkt, dass die Krankenkassen im Jahr 2012 die höchsten Gewinne seit Jahrzehnten gemacht haben, laut Spiegel-Online vom 7. März 19,5 Milliarden Euro, und anscheinend gar nicht mehr wissen, wohin mit dem ganzen Geld, dürfen alle ruhig mal wütend oder nachdenklich werden.

 

Im September 2008 platzte die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers mit einem lauten Knall regelrecht auseinander. Andere Banken, nicht so spektakulär, folgten in die Pleite. Dutzende Banken in den USA, der Eurozone und Europa wurden mit Steuergeldern gerettet. Trotzdem gingen Milliarden von Euro in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren einfach in Luft auf. Viele Menschen in der Eurozone kämpfen einen verzweifelten Kampf um das nackte finanzielle Überleben. Schauen wir nur nach Griechenland, Spanien, Italien und Zypern und nehmen wahr, was dort geschehen ist und immer noch geschieht. Wer aber nun denkt, dass Banken schlauer geworden seien oder gar ein ethisches Denken Einzug gehalten hätte, kann eigentlich nur traurig oder wütend mit dem Kopf schütteln.

 

Nur einige Zahlen, um die Dimensionen zu verdeutlichen: Die Deutsche Bank hat im Jahr 2008 einem einzigen(!) Spekulanten einen Bonus von 80 Millionen Euro zugesprochen. Und für das Jahr 2012 leistet die Deutsche Bank 3,2 Milliarden Euro an Bonuszahlungen. Da erscheinen die knapp 700 Millionen Euro, die die Aktionäre bekommen, fast schon wie „Peanuts“. Vor kurzer Zeit erst hat die Deutsche Bank Milliardenrisiken per Verbriefung an einen Hedgefonds verkauft. Gerade aber bei diesen Schattenbanken, die aus Hedgefonds, Private-Equity-Fonds, Geldmarktfonds, Zweckgesellschaften und Hochrisikogeschäften bestehen, ist das Risiko extrem groß, weil sie so gut wie keiner Kontrolle unterliegen. Dieses Imperium von Schattenbanken dirigiert die unvorstellbare Summe von 67 Billionen US-Dollar. Das ist mehr als das gesamte Weltsozialprodukt im Jahre 2012. Unvorstellbar, aber traurige Realität.

 

Die Commerzbank wurde mit unseren Steuergeldern gerettet, hat aber ihr Geschäftsgebaren nicht verändert, auch wenn uns die aktuelle Werbung etwas anderes suggerieren soll. Als Reaktion auf 2008 sollte der Finanzmarkt strenger reguliert werden, aber alles, was in einer ersten Schockreaktion gefordert wurde, ist versandet und im Sumpf der Lobbyisten versunken. Als Beispiel darf gelten, dass die Banken eine höhere Eigenkapitalquote hinterlegen sollten, die Liquiditätsregeln verschärft werden sollten. Dies sollte schon ab 2013 gelten, mit einer siebenjährigen Übergangszeit, aber kommen diese Regeln wirklich, die unter Basel III bekannt sind? Es darf aufrichtig gezweifelt werden.

 

Die Diskussion um Managergehälter in Deutschland und das erfolgreiche Volksbegehren in der Schweiz mit dem Ziel, diese auf ein normales und vernünftiges Maß zu regulieren, dürfen immerhin als kleines Zeichen der Vernunft gelten. Der Initiator, Thomas Minder, ist selbst Geschäftsführer einer Firma, die Hygiene-Artikel an Swiss-Air lieferte. Als die Fluggesellschaft in Konkurs ging, hatte seine Firma eine Forderung von 500.000 Schweizer Franken offen. Diese ging verloren, während der Geschäftsführer von Swissair mit 1,2 Millionen Franken abgefunden wurde. Eigentlicher Grund, der das Volksbegehren in der Schweiz zum Erfolg führte, war allerdings die Abfindung in Höhe von 72 Millionen Franken, die der Ex-Chef des Pharmariesen Novalis, Daniel Vasella, erhalten sollte. Dies brachte das Fass in der Schweiz zum Überlaufen.

Es handelt sich dabei nicht um eine Neiddebatte, sondern nur um die Forderung, dass Gehälter und Löhne so gestaltet werden sollen, dass auch die kleine Angestellte oder der Arbeiter, der keine tolle Ausbildung hat, von der Arbeit leben kann. Nicht mehr und nicht weniger. Die Zahlungen in Millionenhöhe sind durch nichts zu rechtfertigen, solange es Armut in Deutschland und in Europa gibt. Über die Armut in den Entwicklungs- und Schwellenländern mag man da gar nicht erst nachdenken. Wenn es stimmt, was Hans-Ulrich Jörges im Stern (09/2013) über Politik, Politikerinnen und Politiker geschrieben hat, nämlich dass die Macht der Banken über die Angst vor dem Wähler gesiegt hat, gehen wir schlimmen Zeiten entgegen.

Die Frage, die sich alle- stellen müssen-, lautet somit eigentlich: Haben die Demokratie und ihre Bürgerinnen und Bürger noch eine Chance gegen den hemmungslosen Neokapitalismus einiger weniger Finanzunternehmungen und deren (meist nicht wirklich bekannten) Eigentümern? Wollen wir hoffen, dass es Menschen gibt, die friedlich dagegen halten. Dass es Menschen gibt, die nicht nur an der maximalen Rendite interessiert sind, sondern an einer nachhaltigen Finanzpolitik, an einem den Menschen dienenden Finanzfluss. Oikokredit, die sich als Ethikbank versteht, mag eine solche Lösung sein. Die am 3. Juni 1998 begründete „globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation“ Attac hat das Programm, das viele Menschen sich wünschen: „Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, Abschaffung der Steueroasen, Fairer Handel, Mindestlohn, Bedingungsloses Grundeinkommen, gegen Privatisierung von Energie, Strom, Wasser und Bildung“.

Vielleicht können alle auch selber etwas tun. Genau hinschauen, wo ich mein Geld anlege. Hinschauen, wie ein Unternehmen Lebensmittel herstellt. Hinterfragen, wie kommt dieser extrem billige Preis meiner Bluse, Hose, Jacke oder meiner Schuhe zustande. Kaufe ich dort ein, wo noch Verkaufspersonal mich berät, oder bestelle ich billig bei einem Internetanbieter, bei dem Menschen, die meine Bestellung bearbeiten, fast schon wie zu Sklavenzeiten behandelt werden? Sich die Frage stellen, ob meine Pauschalreise den Menschen an meinem Ferienort auch nur einen Euro Gewinn einbringt. Wir einzelne werden das System nicht nachhaltig verändern, aber wenn doch wenigstens schon mal etwa 16.000 Alt-Katholikinnen und Alt-Katholiken in Deutschland sich Gedanken machen würden und, soweit es ihnen möglich ist, anders handeln, und dann die Millionen evangelischer und römisch-katholischer Christen, und dann die ebenso ethisch Denkenden, aber keiner Kirche Angehörenden, und dann …Es könnte was werden. Wenn wir als Christen das Ganze noch ein Stückchen weit mit in Gottes Hände legen, ohne dabei zu denken, Gott werde es schon richten, dann könnte es was werden mit dem Umdenken und dem neuen Handeln. Trauen wir uns, auch und gerade mit Gottes Hilfe. Vielleicht heißt es dann im Armutsbericht 2025: „Das Einkommen in Deutschland ist so gerecht verteilt, dass wir den Bericht ab 2026 umbenennen in „Gleichstellungsbericht 2026 – soziale Gerechtigkeit in Deutschland erreicht“. Mann und Frau wird ja wohl mal träumen dürfen.

Dirk Hemmerich